Straßenverkehrsgesetz (StVG)

Straßenverkehrsordnung (StVO)

§1 Grundregeln

(1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht gegenüber anderen Verkehrsteilnehmern³.

(2) Wer am Verkehr teilnimmt, muss seine Fahrerlaubnis durch einen gültigen Führerschein nachweisen, dieser ist während der Fahrt mitzuführen und Polizeibeamten zur Überprüfung nach Absatz 4 auszuhändigen.

(3) Von der Fahrerlaubnispflicht befreit sind Leichtkrafträder ((Faggio)).

(4) Polizeibeamte dürfen Verkehrsteilnehmer zur Verkehrskontrolle, einschließlich der Kontrolle der Verkehrstüchtigkeit und zu Verkehrserhebungen, anhalten. Das Zeichen zum Anhalten kann durch geeignete technische Einrichtungen am Einsatzfahrzeug gegeben werden. Die Verkehrsteilnehmer haben die Anweisungen der Polizeibeamten zu befolgen.

§2 Straßenbenutzung durch Fahrzeuge

(1) Kraftfahrzeuge müssen die Fahrbahnen benutzen; von zwei Fahrbahnen die rechte. Seitenstreifen sind nicht Bestandteil der Fahrbahn.

(2) Das Befahren von offiziellen Naturschutzgebieten ist, sofern angegeben, mit Kraftfahrzeugen¹ aller Art verboten.

§3 Geschwindigkeit

(1) Wer ein Fahrzeug² führt, darf nur so schnell fahren, dass das Fahrzeug ständig beherrscht wird und von eigener Hand geleitet wird. Die Geschwindigkeit ist insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen.

(2) Ohne triftigen Grund dürfen Kraftfahrzeuge nicht so langsam fahren, dass sie den Verkehrsfluss behindern.

(3) Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt auch unter günstigsten Umständen:

(4) Auf Interstate Highways wird keine zulässige Höchstgeschwindigkeit festgelegt.

§4 Überholen & Vorbeifahren

(1) Es ist außerorts links zu überholen.

(2) Überholen darf nur, wer übersehen kann, dass während des ganzen Überholvorgangs jede Behinderung/Gefährdung des Gegenverkehrs ausgeschlossen ist. Überholen darf nur, wer mit wesentlich höherer Geschwindigkeit als der des zu Überholenden fährt ohne die maximal erlaubte Höchstgeschwindigkeit zu überschreiten.

(3) Wer zum Überholen ausscheren möchte, muss sich so verhalten, dass eine Gefährdung des nachfolgenden Verkehrs ausgeschlossen ist. Wer überholt, muss sich so bald wie möglich wieder nach rechts einordnen. Wer überholt, darf dabei denjenigen, der überholt wird, nicht behindern.

(4) Das Ausscheren zum Überholen und das Wiedereinordnen sind rechtzeitig und deutlich anzukündigen. Dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benutzen.

(5) Wer überholt wird, darf seine Geschwindigkeit nicht erhöhen.

(6) Wer an einer Fahrbahnverengung, einem Hindernis auf der Fahrbahn oder einem haltenden Fahrzeug links vorbeifahren will, muss entgegenkommende Fahrzeuge durchfahren lassen. Muss ausgeschert werden, ist auf den nachfolgenden Verkehr zu achten und das Ausscheren sowie das Wiedereinordnen durch den Fahrtrichtungsanzeiger anzukündigen.

§5 Vorfahrt

(1) Verkehrszeichen, insbesondere „STOP“, „Vorfahrt gewähren“ und „Vorfahrt“-Schilder, sind vorrangig zu beachten und setzen die Grundregel des All-Way-Stop-Prinzips außer Kraft.

(2) Ansonsten gilt an Kreuzungen und Einmündungen das All-Way-Stop-Prinzip:

Wer zuerst hält, fährt zuerst. Falls mehrere Fahrzeuge gleichzeitig ankommen, gilt:

a) Fahrzeuge von rechts haben Vorfahrt.

b) Fahrzeuge, die geradeaus fahren, haben Vorrang vor abbiegenden Fahrzeugen.

§6 Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren

(1) Wer abbiegen will, muss dies rechtzeitig und deutlich ankündigen; dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu verwenden. Wer nach rechts abbiegen will, hat sein Fahrzeug rechtzeitig möglichst weit rechts, wer nach links abbiegen will, bis zur Mitte, auf Fahrbahnen für eine Richtung möglichst weit links, einzuordnen.

(2) Wer abbiegen will, muss entgegenkommende Fahrzeuge durchfahren lassen. Schienenfahrzeuge und Fahrräder auch dann, wenn sie auf oder neben der Fahrbahn in der gleichen Richtung fahren. Auf Fußgänger ist besondere Rücksicht zu nehmen; wenn nötig, ist zu warten.

(3) Wer nach links abbiegen will, muss entgegenkommende Fahrzeuge, die ihrerseits nach rechts abbiegen wollen, durchfahren lassen. Einander entgegenkommende Fahrzeuge, die jeweils nach links abbiegen wollen, müssen voreinander abbiegen.

(4) Wer ein Fahrzeug führt, muss sich beim Abbiegen in ein Grundstück, beim Wenden und beim Rückwärtsfahren so verhalten, dass eine Behinderung/Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist; erforderlichenfalls muss man sich diesbezüglich einweisen lassen.

§7 Einfahren und Anfahren

(1) Wer aus einem Grundstück auf die Straße oder von anderen Straßenteilen oder über einen abgesenkten Bordstein hinweg, auf die Fahrbahn einfahren, oder vom Fahrbahnrand anfahren will, hat sich dabei so zu verhalten, dass eine Behinderung/Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist. Die Absicht Einzufahren oder Anzufahren ist rechtzeitig und deutlich durch den Fahrtrichtungsanzeiger anzukündigen.

§8 Halten und Parken

(1) Das Halten ist unzulässig

(2) Wer sein Kraftfahrzeug verlässt oder länger als zehn (10) Minuten hält, der parkt.

(3) Das Parken ist unzulässig, wo das Halten unzulässig ist, sowie

(4) Gehalten und geparkt wird am rechten Seitenstreifen, oder wenn ein solcher nicht vorhanden ist, in Fahrtrichtung am Fahrbahnrand.

(5) Fahrzeuge die gegen § 8 verstoßen können kostenpflichtig abgeschleppt werden. Die Anordnung dazu trifft das LSPD im Einzelfall. Die Kosten darf sich das Abschleppunternehmen vom Verursacher einfordern, nötigenfalls gerichtlich.

§9 Liegenbleiben von Fahrzeugen

Ist ein ein- oder mehrspuriges Kraftfahrzeug auf Grund eines technischen oder menschlichen Versagens fahrunfähig, ist umgehend das Warnblinklicht einzuschalten.

§10 Warnzeichen

(1) Schall- und Leuchtzeichen darf nur geben,

1. wer außerhalb geschlossener Ortschaften überholt.

2. wer sich oder andere gefährdet sieht.

3. wer andere vor Pannen oder Stau warnen möchte.

§11 Beleuchtung

(1) Während der Dämmerung, bei Dunkelheit oder wenn die Sichtverhältnisse es sonst erfordern, sind die vorgeschriebenen Beleuchtungseinrichtungen zu benutzen.

§12 Interstate Highways

(1) Interstate Highways dürfen nur mit Kraftfahrzeugen benutzt werden, deren durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit mehr als 60 km/h beträgt.

(2) Der Verkehr auf der durchgehenden Fahrbahn hat die Vorfahrt.

(3) Wenden und Rückwärtsfahren sind verboten.

(4) Zu Fuß Gehende und Fahrzeugfahrende dürfen Interstate Highways nicht betreten.

§13 Fußgängerüberwege

(1) An Fußgängerüberwegen haben Fahrzeuge den Fußgängern, welche den Überweg erkennbar benutzen wollen, das Überqueren der Fahrbahn zu ermöglichen. Dann dürfen sie nur mit mäßiger Geschwindigkeit heranfahren; wenn nötig, müssen sie warten.

(2) An Überwegen darf nicht überholt werden.

§14 Übermäßige Straßenbenutzung

(1) Rennen mit Kraftfahrzeugen sind verboten.

(2) Veranstaltungen, für die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, bedürfen der Erlaubnis des LSPD. Das ist der Fall, wenn die Benutzung der Straße für den Verkehr wegen der Zahl oder des Verhaltens der Teilnehmenden oder deren Fahrweise eingeschränkt wird.

§15 Unfall

(1) Nach einem Verkehrsunfall hat, wer daran beteiligt ist,

1. unverzüglich zu halten.

2. den Verkehr zu sichern und bei geringfügigem Schaden unverzüglich beiseite zu fahren.

3. Verletzten zu helfen.

5. Anderen am Unfall Beteiligen zu erkennen zu geben, dass man Beteiligter ist und seinen Vor- und Nachnamen, Fahrzeugdaten, sein Geburtsdatum und seinen Führerschein vorzuzeigen.

(2) Unfallspuren dürfen nicht beseitigt werden, bevor notwendige Feststellungen durch alle beteiligten oder sofern hinzugerufen, die Polizei, getroffen worden sind.

(3) Beteiligt an einem Verkehrsunfall ist jede Person, deren Verhalten nach den Umständen zum Unfall beigetragen haben kann.

(4) Besteht ein Unfallbeteiligter auf die Hinzuziehung der Polizei, so haben alle anderen beteiligten dies zu dulden und zu warten.

§16 Sonderrechte

(1) Von den Vorschriften dieses Gesetzes sind die Regierung, das LSPD und das LSFD befreit, sofern das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.

(2) Die Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden.

(3) Einsatzfahrzeugen mit eingeschaltetem Signallicht oder Tonfolge muss unverzüglich freie Bahn verschafft werden.

§18 Helmpflicht

(1) Wer ein einspuriges, motorisiertes Kraftfahrzeug, das eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von über 20 km/h hat, führt, ist verpflichtet einen Helmschutz zu tragen.

§19 Sonstige Pflichten

(1) Wer ein Kraftfahrzeug führt, darf kein elektronisches Gerät dass der Kommunikation oder Organisation dient, verwenden.

(2) Wer ein Kraftfahrzeug führt, darf während der Fahrt keine alkoholischen Getränke zu sich nehmen oder Betäubungsmittel konsumieren oder unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln stehen.

Als Betäubungsmittel zählen:

• Kokain
• Amphetamin, Methamphetamin
• Cannabis

(3) Kraftfahrzeugführende dürfen während der Fahrt nicht mehr als 0,5 Promille Atemalkoholkonzentration aufweisen.

¹ Kraftfahrzeuge sind alle Fortbewegungsmittel die aus eigener Kraft, maschinengetrieben sind.

² Fahrzeuge sind alle Fortbewegungsmittel die allein aus Muskelkraft angetrieben werden.

³ Verkehrsteilnehmer sind alle, die am Verkehr teilnehmen.

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)

§1 Allgemeine Bestimmungen

(1) Diese Verordnung regelt die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr.

§2 Zulassungsverfahren und Hauptuntersuchungen

(1) Die Zulassung von Fahrzeugen erfolgt durch die örtlich zuständige Zulassungsbehörde, angesiedelt in der Stadthalle von Los Santos.

(2) Für die Zulassung sind die Fahrzeugpapiere und ein gültiger Personalausweis vorzulegen.

(3) Jedes am Verkehr teilnehmende Kraftfahrzeug muss in technisch einwandfreien Zustand sein und zugelassen sein. Dies muss alle 30 Tage von der Zulassungsbehörde überprüft werden.

(4) Die Zulassung ist gegen Gebühr zu beantragen. Die Höhe der Gebühr richtet sich nach dem jeweiligen Fahrzeugtyp und den damit verbundenen Verwaltungsaufwand.

§3 Technische Anforderungen

(1) Fahrzeuge müssen den in diesem Gesetz genannten technischen Vorschriften entsprechen und sicher für den Straßenverkehr sein.

(2) Bei der Zulassung werden insbesondere die Bremsanlage, die Beleuchtung, die Lenkung, die Blinker, sowie die Reifen überprüft.

(3) Fahrzeuge welche Bauartbedingt keine Blinker verbaut haben, sind von dessen Prüfung auszuschließen.

(4) Änderungen an Fahrzeugen, die sich auf deren Sicherheit auswirken könnten, bedürfen der Genehmigung durch die Zulassungsbehörde.

§4 Verbotene Umbauten

(1) Folgende Umbauten sind im öffentlichen Straßenverkehr nicht zulässig und dürfen nicht am Fahrzeug angebracht / verbaut werden:

• Motorleistungssteigerungen durch Chiptunings.
• Vorrichtungen zur Einspritzung von NOS oder ähnliche Produkte die den Zweck der Leistungssteigerung erfüllen.
• Rotes/Blaues Sondersignal in jegliche Richtungen.

(2) Die Zulassungsbehörde behält sich das Recht vor, weitere Umbauten als unzulässig zu erklären, wenn sie die Sicherheit oder Ordnung des Straßenverkehrs gefährden könnten.

(3) §4 (1) gelten nicht für das Los Santos Police Department und das Los Santos Fire Department.

§5 Kennzeichnungspflicht

(1) Fahrzeuge müssen mit mindestens einem amtlichen Kennzeichen hinten oder einem amtlichen Kennzeichen vorne und hinten versehen sein, das gut sichtbar und lesbar am Fahrzeug angebracht ist.

(2) Das Kennzeichen darf nicht verdeckt oder unleserlich sein. Bei Verlust oder Beschädigung des Kennzeichens ist unverzüglich Ersatz zu beschaffen.

§6 Abmeldung und Stilllegung

(1) Fahrzeuge können bei der zuständigen Zulassungsbehörde abgemeldet oder stillgelegt werden.

(2) Eine Abmeldung erfolgt, wenn das Fahrzeug dauerhaft außer Betrieb genommen wird und nicht mehr am Straßenverkehr teilnehmen soll.

(3) Bei einer Stilllegung wird das Fahrzeug vorübergehend außer Betrieb gesetzt, jedoch kann das Fahrzeug wieder in Betrieb genommen werden, wenn die Stilllegung aufgehoben wurde.

§7 Zuständigkeit und Durchsetzung

(1) Die Einhaltung dieser Verordnung wird vom Los Santos Police Department überwacht und durchgesetzt.

(2) Bei Verstößen gegen diese Verordnung können vom Police Department notwendige Maßnahmen ergriffen und Ordnungswidrigkeiten verfolgt werden.

Ordnungswidrigkeitenkatalog im Verkehr

Bei Nichtzahlung eines Tickets, vgl. § 58 StGB